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Archiv Aktuelles aus den Sitzungen

Aktuelle und ausführliche Sitzungsinformationen finden Sie im Ratsinformationssystem unter folgenden Link.

https://ris.komuna.net/neubeuern

 

01.05.2014

Aus der öffentlichen Marktgemeinderatssitzung vom 30.04.2014

Dem ersten Tagesordnungspunkt „Bauantrag Martin Fritz, Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport und Nebengebäude“ wurde die gemeindliche Zustimmung erteilt (Beschluss 10:5); ebenso wie die Befreiung von Nr. 6.2 der örtlichen Bauvorschriften hinsichtlich der Dachform von Carport und Werkstatt.

Von Gabriele und Frank Tillges lag ein Bauantrag zum Anbau einer Terrassenüberdachung an das bestehende Wohnhaus zur Beratung vor; nachdem die geplante Terrasse eine Tiefe von 3,55 m vorweist, ist sie nicht mehr verfahrensfrei. Auch diesem Antrag konnte stattgegeben werden (Beschluss 16:0); die erforderlichen Befreiungen wurden erteilt.

Abgelehnt werden musste der Antrag von Ines Grimm auf isolierte Befreiung zur Errichtung eines Gartenhauses. Das Gartenhaus läge außerhalb der überbaubaren Grundstücksgrenzen, was lt. Bebauungsplan Nr. 1 Marktfeld hier nicht zulässig ist. Gemeinderat Steinkirchner erläuterte, dass das Gartenhaus bereits zur Hälfte errichtet sei; ferner betrüge der Abstand zur Straße entgegen dem eingezeichneten Standort lediglich ca. 10 m zur Straße. Die Gemeinderäte Holzmaier und Schwitteck vertraten die Auffassung, das geplante Vorhaben sei zu groß und ein Standort innerhalb der Baugrenzen durchaus möglich. (Beschluss 1:15)

Zum Antrag der Theatergemeinschaft Altenbeuern, im Sommer 2015 erneut das Theaterstück „Der Jäger von Fall“ aufzuführen, entstand eine kurze Diskussion unter den Räten. Die Gemeinderäte zeigten sich mit dem Vorhaben einverstanden. Gemeinderat Schwitteck wies auf die aktuelle Brandsituation am Bürgl hin.

Unter der Leitung von Gemeinderat Schwitteck wurde die örtliche Rechnungsprüfung für das Haushaltsjahr 2013 durchgeführt. Der Prüfungsvorsitzende erläuterte die angewandten Prüfungsregularien unter Inanspruchnahme der EDV und teilte nach Erörterung der Jahresrechnung anschließend zusammenfassend mit, dass der Gemeindekasse eine korrekte und vorbildliche Arbeit bescheinigt werden kann. Der Gemeinderat sprach für die Jahresrechnung 2013 die Entlastung aus (Beschluss 16:0).
In diesem Zusammenhang trug Gemeinderat und Kassenprüfer Stuffer seinen Bericht über die unvermutete Kassenprüfung vor und erläuterte den Ablauf des Prüfungsbereichs aller Gemeinde- und Nebenkassen. Zusammenfassend bescheinigte Stuffer den Verantwortlichen im Rathaus eine korrekte Arbeit.

Erster Bürgermeister gab zur Kenntnis, dass die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2014 dem Landratsamt zur rechtsaufsichtlichen Prüfung vorgelegt wurde; zusammenfassend stellte die zuständige Abteilung fest, dass die Finanzlage der Gemeinde geordnet sei und es keinen Anlass zu Beanstandungen gäbe.

Abschließend verabschiedete Erster Bürgermeister Trost die scheidenden Gemeinderäte Albert Bauer, Martina Krapf, Klaus Will, Hans Wiesböck, Johann Fritz, Anton Größ und Franz Steinkirchner und dankte ihnen für ihr Engagement für das Allgemeinwohl.
Ersten Bürgermeister Trost verabschiedete 2. Bürgermeister Schmid mit herzlichen Worten und Glückwünschen für die Zukunft. Auch bei 2. Bürgermeister Schmid wurde sich bedankt. Er wird künftig als Gemeinderat agieren. Für alle scheidenden Räte und Bürgermeister gab es stehenden Applaus von Gemeinderäten als auch von allen anwesenden Zuhörern.

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