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Archiv Aktuelles aus den Sitzungen

Aktuelle und ausführliche Sitzungsinformationen finden Sie im Ratsinformationssystem unter folgenden Link.

https://ris.komuna.net/neubeuern

 

28.01.2015

Aus der letzten Sitzung des Marktgemeinderates vom 19.01.2015

Zum ersten Tagesordnungspunkt "Ausbau/Pflasterung des Oberen Marktplatzes" erteilte Erster Bürgermeister Nowak dem beauftragten Ingenieur Herzschuh das Wort.
Anhand eines Planes erläuterte der Ingenieur den Räten die geplante Pflasterung.
Zur Anfrage von Gemeinderat Scherer nach Stromanschluss ohne versenkbarem Gerät erklärte er, dies sei nur über die zuvor geplanten Kabelschächte möglich.
Gemeinderätin zur Hörst wies darauf hin, dass der genannte Elektroanschlusskasten ein Vorschlag der gemeindlichen Handwerker war.
Ingenieur Herzschuh erläuterte die aktualisierten Kosten in Höhe von 166.734,47 €. Darin seien die Erdarbeiten für die zu erneuernden Wasserhausanschlüsse inbegriffen; hinzu kämen Honorarkosten für das Ingenieurbüro in Höhe von ca. 15.000 €.
Zur Anfrage von Gemeinderat Stuffer nach einer Kamerabefahrung zur Untersuchung evtl. Schäden erklärte der Ingenieur, dass diese nicht in der Kostenermittlung beinhaltet sei.
Gemeinderat Schmid wies auf die Dringlichkeit einer Vorabbefahrung hin.
Weiter informierte Herzschuh die Räte über ein Spartengespräch vor Baubeginn, zu dem sämtliche Versorgungsunternehmen eingeladen würden.
Erster Bürgermeister Nowak wies darauf hin, dass die bestehenden Hausanschlüsse ebenfalls vorab überprüft und ggf. erneuert werden, ebenso würden auch die Zählerschächte geprüft und z.T. neu gesetzt.
Gemeinderat Spatzier plädierte dafür, ein weiteres Stromkabel westlich der Treppe in die Grünfläche zu verlegen, evtl. mit einem weiteren Anschlusskasten.
Zur Vermeidung weiterer Kosten schlug Gemeinderätin zur Hörst vor, diesen Stromkasten weiter nach Westen zu versetzen.
Ferner wollte Spatzier wissen, ob außerdem ein Wasseranschluss beim Stromkasten vorgesehen sei. Hierzu erklärte der Ingenieur, dass sich bereits jetzt ein Hydrant in der Grünfläche befindet.
Gemeinderat Schmid ergänzte hierzu, dass bei Bedarf auch nach Beendigung der Baumaßnahme ein Hydrant in der Grünfläche angebracht werden könne.
Gemeinderat Holzmaier bat darum, mit einem örtlichen Elektriker ein Gespräch zu führen; es seien noch diverse Kleinigkeiten und Anregungen abzuklären.
Gemeinderat Schwitteck fände die Platzierung der geplanten 2. Laterne besser unterhalb der Treppe. Ferner stören ihn die Fahnenmasten. Seiner Meinung nach könnten diese durch Buchsen im Boden (ausschließlich für die Zeit des Gebrauchs) aufgestellt werden.
Zur Anfrage von Gemeinderat Spatzier nach dem Fertigstellungsdatum der Baumaßnahme (Warenmarkt am 19.04.2015) teilte der Ingenieur mit, dass der Bauausführungszeitraum etwa 4-6 Wochen in Anspruch nehmen wird. Bis zum Warenmarkt könne jedoch der Obere Marktplatz so präpariert werden, dass eine Nutzung stattfinden könne.
Auf Nachfrage von Gemeinderätin zur Hörst versicherte Herr Herzschuh die garantierte Fertigstellung bis 30.04.2015.
Gemeinderätin Leitner bat um detaillierte Beschreibung des Pflasters; als Seniorenbeauftragte sei es ihr wichtig, dass das Pflaster sowohl für Behinderte als auch für Senioren mit Gehhilfe gut zu befahren wäre.
Auch Behindertenbeauftragter Alois Niederthanner ist dieser Meinung. 
Herzschuh erläuterte die Beschaffenheit und Bauweise und sicherte ein unproblematisches Befahren mit Rollstuhl etc. zu.
Zur Anfrage von Gemeinderat Gall führte der Ingenieur aus, dass der Ausschreibungszeitraum 2 1/2 Wochen betragen wird; das Füllmaterial, so Herzschuh, sei wasserdurchlässig.
Erster Bürgermeister Nowak empfahl die gelben Pflastersteine zu meiden, da diese nach einiger Zeit braun würden. Er erkundigte sich bei Herrn Herzschuh nach der genauen Planung der Pflasterung entlang der Hausmauer. Herzschuh erläuterte, dass ein 2-Zeiler entlang der Hausmauern mit Großsteinpflaster verlegt werden soll.
Abschließend zeigte sich der Gemeinderat mit der vorliegenden Planung einverstanden; das Ingenieurbüro Europplan wurde mit der Ausschreibung beauftragt (Beschluss 15:0).

Von der Freiwilligen Feuerwehr Neubeuern lag dem Rat ein Antrag zur Errichtung eines Lagerraums an der Nordseite des Feuerwehrhauses zur Beratung vor; Erster Bürgermeiser Nowak erläuterte ausführlich die beantragte Maßnahme.
Gemeinderat Scherer teilte hierzu mit, dass der Anbau zur Unterbringung von Gerätschaften dringend benötigt würde. Da das Feuerwehrfahrzeug der Schule Schloss Neubeuern zeitweise (Ferien) ebenfalls im gemeindlichen Feuerwehrhaus untergebracht werden muss, befinden sich bis zu 4 Feuerwehrautos in der Fahrzeughalle.
Nach Meinung von Gemeinderat Schmid sei die vorliegende Planung nicht gelungen.
Er war außerdem der Meinung, dass das Feuerwehrfahrzeug der Schule Schloss auch in der Ferienzeit im Gerätehaus am Schloss untergebracht bleiben solle. Er gab zu bedenken, dass auf der Ostseite Parkplätze wegfallen würden und eine Zufahrt an dieser Stelle dann nicht mehr möglich sei. Ein Ortstermin mit der Feuerwehr vor Ort wäre seiner Meinung nach nötig.
Gemeinderat Paul zeigte sich verwundert über die Diskussion und die Verkomplizierung der
Sachlage.
Gemeinderat Scherer wies zudem darauf hin, dass es sich bei dem Anbau lediglich um einen Lagerraum handele.
Auch Gemeinderat Schwitteck sprach sich aufgrund einiger offener Fragen für eine Ortsbesichtigung vor einer Entscheidung aus.
Gemeinderat Heiß beantragte eine Zurückstellung des Tagesordnungspunktes, bis eine Ortsbesichtigung bzw. Erörterung mit der Feuerwehr stattgefunden hätte.
Diesem Antrag schlossen die Räte sich an (Beschluss 14:1).

Die Hintergründe zu seinem Antrag auf Nutzung des Grundstückes rund um den Neubeurer Trinkwasserbrunnen zur Anpflanzung einer Bienenweide erläuterte Gemeinderat Spatzier den Ratskollegen ausführlich.
Bürgermeister Nowak teilte hierzu mit, dass er vorweg Kontakt mit Wasserwart Hofmann aufgenommen habe, welcher diesen Antrag mit dem Wasserwirtschaftsamt Rosenheim besprechen wird. Unabhängig davon sollte lt. Herrn Hofmann aber eine Aussaat nicht vor dem angestrebten Bodenaustausch erfolgen.
Der Gemeinderat stimmte dem Antrag schließlich zu, vorausgesetzt, das Wasserwirtschaftsamt erteilt ebenfalls seine Zusage zu der Maßnahme(Beschluss 14:1).

Dem Antrag von Gemeinderätin zur Hörst auf Veränderung der Gebühren zur Benutzung des Branchenbuches der Gemeinde-Homepage von derzeit 65,-- € auf 50,-- € Jahresgebühr wurde nach kurzer Beratung zugestimmt (Beschluss 15:0).

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